Nein, aber ist besser als Nein!:
Den Auftakt zur ersten Sitzung nach der OLMA 2015 machte eine von aussen betrachtet wohl eher abstrakte Diskussion rund um die „Kongressstrategie Standort St.Gallen“. Es ging dabei, etwas verkürzt gesagt, um einen Verpflichtungskredit, mit dem die Stadt St.Gallen den OLMA-Messen in den nächsten 5 Jahren jeweils rund 100‘000 Franken pro Jahr an Unterstützung gewähren will. Das sind rund 30‘000 Franken mehr als heute. Mit diesem Geld sollen verschiedene Massnahmen verwirklicht werden, um den Kongress-Standort St.Gallen zu stärken. So weit, so gut. Oder aber: So weit, so schlecht! Denn spätestens gestern zeigte sich, dass das Geschäft von der vorberatenden Geschäftsprüfungskommission GPK schlecht aufgenommen worden war. Sie empfahl dem Parlament, gar nicht auf die Vorlage einzutreten. Bei Lichte betrachtet vermag die Vorlage aus der Feder des Stadtrats in der Tat nicht zu überzeugen. Mit ihrem Antrag stellte die GPK die übrigen Volksvertreter indes vor ein Dilemma. So ist ein Nichteintretens-Entscheid grundsätzlich ein vernichtendes Zeichen gegen aussen. Unverblümt gesprochen lässt sich die damit verbundene, wenig charmante Botschaft an den Adressaten auf einen kurzen Nenner bringen. Sie lautet schlicht: „Vergiss es!“ Und genau dies ist das Letzte, was die Verantwortlichen der OLMA respektive der Stadt gegenüber den mit St.Gallen konkurrenzierenden Kongressstädten signalisieren wollen. Die Diskussion im Rat drehte sich letztlich um die Frage, ob man tatsächlich Nichteintreten beschliessen sollte, oder aber – wie dies die FDP nach eingehender Begründung forderte – Rückweisung, verbunden mit einem konkreten Auftrag an den Stadtrat, seine mangelhafte Vorlage nachzubessern. Erfreulicherweise ist es uns – nicht zuletzt nach der „untertänigsten“ Bitte des Schreibenden an die übrigen Ratsmitglieder – gelungen, eine hauchdünne Mehrheit für unseren Rückweisungsantrag zu finden (29:28 Stimmen). Damit ist der Weg frei, um die Vorlage nachzubessern.
Die Moral von der Geschicht‘: Die FDP hat – ursprünglich allein auf weiter Flur – die ihr vom Volk übertragene Verantwortung wahrgenommen und konstruktive Politik betrieben. Wir sind nicht gewählt, um Nein zu sagen (naja, manchmal vielleicht schon…); stattdessen sind konkrete Lösungen gefragt. Mit unserem Rückweisungsantrag ermöglichen wir eine bessere Lösung für uns alle – für die Stadt und den Kongressstandort St.Gallen. Es bleibt abzuwarten, ob und wie der Stadtrat die Chance, die ihm gewährt worden ist, nun packt.
