Waaghausticker

Kurz und bündig:

Das erste Traktandum der zweiten Mai-Sitzung drehte sich um einen kurzen Strassenabschnitt in der Altstadt, der seinen Namen durchaus verdient: Hinterlauben. Die Baustelle in der Neugasse lässt schon länger erahnen, dass auch die „Hintere Lauben“ ein neues Gewand erhalten und sich damit dem frischen „Outfit“ der südlichen Altstadt annähern soll. Diese historische Gasse schlummert heute im Dornröschenschlaf und ist wahrlich kein Schmuckstück. Der Kürze der besagten Gasse entsprechend fiel auch die Debatte im Rat nicht allzu lange aus. Trotzdem war es einmal mehr erstaunlich, wie trefflich sich über Details der geplanten Neupflästerung diskutieren lässt. Und so befassten sich die verschiedenen Redner gestern mit Niveauunterschieden, fehlenden Bäumen, Rollstuhl- und Rollatorentauglichkeit, der Herkunft der Steine und deren Zertifizierung. Und am Ende kam es, wie es kommen musste (und aus unserer Sicht auch sollte): Das Parlament genehmigte die Vorlage, sodass diese wunderbare Gasse bald zu neuem Leben erwachen wird!

Weiterlesen

Vollversammlung und Unbesiegbarkeit:

Der derzeit höchste St.Galler Heini Seger (SVP) begrüsste gestern vorsichthalber nicht nur die anwesenden Parlamentarierinnen und Parlamentarier, sondern gleich auch „geschätzte keine Gäste“. Denn die Tribüne im mehr oder weniger ehrwürdigen Waaghaus war zumindest zu Beginn der Sitzung verwaist. Ganz im Gegensatz dazu glänzte das Parlament mit voller Präsenz. Zwei neue Mitglieder wurden willkommen geheissen: Herr Jayakuma Thurairajah (Grüne) sowie Frau Sandra Steinemann (SVP) nahmen erstmals auf unseren „Schulbänken“ Platz. Nachzutragen ist, dass Heini Seger den nicht nur für eingefleischte SVPler etwas schwierig auszusprechenden Namen des neuen Vertreters der Grünen mit Bravour meisterte! Überdies konnte der Präsident des Stadtparlaments zu Beginn der Sitzung mit sichtlichem Stolz verkünden, dass der Sportclub des Stadtparlaments auf ausländischem Boden „weiterhin ungeschlagen“ ist: Der SC Stadtparlament hat die Kollegen aus Salzburg mit 6:3 Toren in die Schranken gewiesen!

Weiterlesen

Von potenziellen Pferdedieben:

Das Stadtparlament hat gestern zum 40. mal in der laufenden Legislatur getagt und dabei einmal mehr ein Mitglied aus seinen Reihen verabschieden müssen. Dies in der Person von Cécile Federer, ihres Zeichens Fraktionschefin der Grünen, der jungen Grünen und der Grünliberalen. Sie hat sich altershalber nach über 5 Jahren zum Rücktritt entschieden. Ratspräsident Heini Seger (SVP) hat die verdiente Politikerin mit warmen Worten verabschiedet und ihr auch – eher unüblich bislang – ein kleines Präsent überreicht. Eine sympathische Geste über die Parteigrenzen hinweg, die wir in der Politik eigentlich viel zu selten erleben. Heini Seger verriet dabei, dass man mit Cécile Federer „Pferde stehlen“ könne… Woher er das wohl weiss? Wir wünschen Cécile Federer einen spannenden neuen Lebensabschnitt und danken ihr an dieser Stelle – auch dies über die Parteigrenzen hinweg – für die Zusammenarbeit und spannende politische Diskussionen.

Weiterlesen

Politkracher:

Die Februar-Sitzung des Stadtparlaments wurde mit einem potenziellen „Politkracher“ eröffnet. Das Mobilitätskonzept des Stadtrats figurierte auf der Traktandenliste an erster Stelle. Für nicht Eingeweihte: Dabei geht es um die Antwort auf ein Postulat aus unseren Reihen. Wir haben den Stadtrat gebeten, Bericht zu erstatten, wie er den Herausforderungen bezüglich Mobilität aller Verkehrsträger begegnen will, ohne diese gegeneinander auszuspielen. Überdies hätte der Stadtrat in einem schlüssigen Konzept darlegen sollen, ob und falls ja welche Massnahmen zu ergreifen sind. Das Thema mag auf den ersten Blick zum Gähnen erscheinen, bei näherer Betrachtung birgt es aber viel politischen Sprengstoff und betrifft die ganze Bevölkerung. Die FDP hat sich letzte Woche anlässlich einer Medienorientierung dezidiert kritisch zum Ergebnis geäussert, was von den meisten anderen Parteien wenig goutiert worden ist. Der aufziehende Stadtparlaments-Wahlkampf wirft seine Schatten voraus. Für die SP/Juso/PFG-Fraktion äusserte deren Sprecherin Beatrice Truniger zunächst zwar ebenfalls grundsätzliche Kritik an der mutlos geratenen Antwort des Stadtrats, um diese dann aber im Ergebnis dennoch zu loben. Im Übrigen stamme das Postulat ja ohnehin aus der bürgerlichen Ecke. Damit skizzierte Beatrice Truniger auch gleich das grundlegende Problem. Denn…

Weiterlesen

Präsidentenwahl I:

Das Stadtparlament startet traditionellerweise festlich ins neue Geschäftsjahr, denn die erste Amtshandlung des Hauses besteht in der Neuwahl der Präsidentin respektive des Präsidenten. Diese Wahl folgt einem zwischen den Parteien vereinbarten Turnus. Wer als höchster St.Galler amten soll, kann jene Partei, die an der Reihe ist, selber bestimmen. Es gehört zu den ungeschriebenen Regeln des Stadtparlaments, dass diese Person dann auch gewählt wird. In diesem Sinne stellt das erste Traktandum der Januarsitzung jeweils eine Formsache dar – Überraschungen sind weitgehend auszuschliessen: Und so nahm Heini Seger, langjähriger SVP-Stadtparlamentarier, gestern auf dem Thron Platz – wir gratulieren dem neuen „höchsten St.Galler“ herzlich und wünschen ihm eine spannende, erfolgreiche und lehrreiche einjährige Amtsdauer. Heini Seger wird nun unzählige Vereins- und sonstige Versammlungen besuchen, dabei Kurzansprachen halten und die Stadt nach bestem Wissen und Gewissen repräsentieren. Eine aufwändige, aber wichtige Aufgabe. Und auch eine schöne Schweizer Tradition. Es ist die Gelegenheit, den Bürgerinnen und Bürgern die Politik näher zu bringen.

Weiterlesen