Junisitzung des Stadtparlaments

22 . Juni 2016

Von besonderen Orten in dieser Stadt…:

Das Stadtparlament hat – gewissermassen als Vorbote für die Behandlung des Postulats „Pfalz der Politik“ aus unseren Reihen in der „Pfalz“ getagt, also dort, wo sonst der Kantonsrat seine wegweisenden Debatten führt. Schon vor einigen Jahren gab es – damals im Zusammenhang mit der Behandlung des Richtplans der Stadt St.Gallen – eine quasi „ausgelagerte“ Sitzung in diesem überaus würdigen Saal. Dieser geschichtsträchtige Ort strahlt viel Erhabenheit aus und hätte – dies die persönliche Ansicht des Schreibenden – gegenüber dem altbackenen Waaghaus als Tagungsort durchaus seine Vorzüge: mehr Platz, eine moderne Abstimmungsanlage, eine „kommunikativere“ Sitzordnung im Halbrund, und einiges mehr. Die Vor- und Nachteile der Pfalz als dauernder Sitzungsort für das Stadtparlament sollen in der anstehenden Aufräumsitzung Ende Juni zur Sprache kommen, wenn das erwähnte Postulat beantwortet wird. Unmittelbarer Anlass für das gestrige Asyl im Regierungsgebäude war „New Orleans meets St.Gallen“: das ebenfalls schon traditionelle Jazz-Fest in der Altstadt ist naturgemäss mit Immissionen verbunden – ein Wort, das im Zusammenhang mit Musik wohl deplatziert wirkt. Sagen wir es neutraler: die jazzigen Rhythmen hätten uns wohl zu stark abgelenkt…, und die Festspiele auf dem Klosterplatz harren ja noch der Eröffnung, kein Hindernis für uns also, wieder einmal im ehrwürdigen Saal am schönsten Platz der Stadt zu tagen.

Von einem Element:

Was im Moment einige Kilometer östlich unserer Stadt ungewohnte Bilder liefert und durchaus auch bedrohliche Ausmasse angenommen hat, fliesst in der Stadt meist geordnet in Leitungen. Diese pflegen allerdings auch immer wieder, an unterschiedlichsten Orten und in Abhängigkeit ihres Alters Wasserrohrbrüche zu verursachen. Wohl auch deshalb befassten wir uns im Parlament gleich bei drei einleitenden Vorlagen mit der Erneuerung von Wassertransport- oder Wasserverteilleitungen. Usanzgemäss gibt es da meist wenig politische Brisanz – entsprechend „langweilig“ sind die entsprechenden Voten, die sich meist auf die Berichterstattung aus der Werkkommission beschränken. So auch gestern: fast, weil „unsere“ Jennifer Deuel das Augenmerk auf eine möglichst kostengünstige Ausführung der Werkarbeiten lenkte und darauf verwies, dass bei diesen drei Vorlagen quasi mit einem Augenschlag sehr viel Geld ausgegeben wird. Eine umsichtige und kostenorientierte Planung ist daher unabdingbar. Der zuständige Stadtrat Jans beeilte sich, das zuzusichern… wir werden sehen. Im Ergebnis hat der Rat allen Vorlagen ohne weitere Diskussion zugestimmt.

Vom Nutzen von Ferien…:

Die Ferienzeit naht – und damit unzählige Begegnungen unserer St.Galler Steuerzahler mit anderen Ländern und anderen Kulturen. Und wohin ihn die Reise auch trägt, dem aufmerksamen Zeitgenossen dürfte kaum entgehen, dass die Strasseninfrastruktur andernorts (oft..) auch funktioniert – und nicht immer (aber immer öfter..) weniger perfekt daherkommt und dennoch ihre Funktion und ihren Zweck tadellos erfüllt. Die Instandstellung der Felsenstrasse auf einer Länge von 340m kostet sage und schreibe 1.08 Mio (!) Franken, was einen Meter-Preis von 3’202.90 Franken ausmacht – eine stolze Summe und für Aussenstehende ebenso wenig nachvollziehbar wie für einen Teil der FDP-Fraktion, welche den entsprechenden Antrag zurückgewiesen hat. Das Parlament hat die Vorlage dennoch wenig kritisch aufgenommen und genehmigt. Wir werden die Vorlage zum Anlass nehmen, die Standards im Tiefbau dieser Stadt zu hinterfragen. Kostenbewusstsein ist gefragt – wir haben darauf einmal mehr hingewiesen.

Von sozialen Medien:

Kürzlich hatte der Schreibende einen Esel auf einem Parkplatz im fernen Spanien auf ein Bild gebannt und auf einem sozialen Netzwerk gepostet, wie es so schön heisst. Die „community“ hat darauf rasch reagiert und sogar unser „Hausblatt“ hat über die eigenen Grenzen hinweg von unserem Grautier und der damit verbundenen Botschaft (?!) berichtet. Warum ich hier davon erzähle? Das Stadtparlament hatte über eine Interpellation zu debattieren, die den „social-media Star“ St.Gallen beinhaltete. Die Antwort des Stadtrates macht deutlich, dass auch die Stadt immer mehr via „social medias“ kommuniziert und die klassischen Informationskanäle in den Hintergrund rücken. Eine heikle Gratwanderung natürlich, wenn es darum geht, die entsprechenden Aktivitäten zu koordinieren und auch mit Ressourcen auszustatten. Erfreulicherweise gelingt es der Stadt bislang, ohne nennenswertes spezifisches Budget einen auch schweizweit respektablen Auftritt im Internet und in den „social medias“ hinzulegen. Wir runzeln daher die liberale Stirn, wenn in der Vorlage der Ruf nach mehr personellen und damit auch finanziellen Ressourcen laut wird. Vielleicht könnte man bestehende Kapazitäten kostenneutral umlagern? Der „Stapi“ Thomas Scheitlin äusserte sich im Übrigen glücklich darüber, dass das Parlament physisch da sei – trotz verbreiteten „social-media-usern“ … Aber – da hat er zweifellos Recht – es findet ein Strukturwandel statt, auf den auch die öffentliche Verwaltung und die Politik reagieren muss. Die Digitalisierung unseres Lebens gewinnt an Fahrt. Die Stadt ist im Grundsatz auf dem richtigen Pfad und versucht, das Eine zu tun und das Andere nicht zu lassen. „Try and error“, wie es so schön heisst, wird in diesem Bereich nicht zu verhindern sein.

Von inkonsequenten Bürgerlichen:

Und dann war da noch das Postulat der FDP zum Thema Selbstfinanzierungsgrad der Stadt und möglichen Massnahmen, eine Neuverschuldung zu verhindern. In den Budget- und Rechnungssitzungen hören wir von selbsternannten und bisweilen auch ausgewiesenen Finanzpolitikern regelmässig Weisheiten, die dann jeweils rasch wieder vergessen gehen. Und wenn es darum geht, die Ursachen der immer wiederkehrenden Diskussionen anzupacken, gibt es tausend Gründe, nun eben doch grad nichts zu unternehmen. Der Stadtrat wäre durchaus bereit gewesen, unser Postulat entgegenzunehmen, da er das neue Rechnungslegungsmodell RMSG des Kantons St.Gallen ohnehin prüfen und das städtische Finanzreglement anpassen muss. Der Rat hat gegen das Postulat entschieden. Besonders ärgerlich dabei: bürgerliche Kolleginnen und Kollegen sind uns in den Rücken gefallen, obgleich auch sie dem Vernehmen nach ganz ähnliche Zielsetzungen verfolgen (oder dies zumindest behaupten zu tun…). Der aufziehende Wahlkampf scheint seine Wirkung schon zu entfalten… wir werden uns das merken müssen.

Vom Wahlkampf:

Wenn wir grad beim Thema sind: die FDP zieht im Herbst mit einer schlagkräftigen Liste – der Liste Nr. 1 (!) – in den Wahlkampf. Und mit Marcel Rotach haben wir eine stadtbekannte, erfahrene Persönlichkeit gefunden, die den zweiten FDP-Sitz in der Stadtregierung zurückerobern will. Die Vorbereitungen für einen spannenden Wahlherbst sind im Gang. Wir freuen uns über Ihre Unterstützung!