Sehr geehrte Damen und Herren
Die FDP/Jungfreisinnige-Stadtparlamentsfraktion freut sich, Sie mit der neuesten Ausgabe des Waaghaus-Tickers (eigentlich Olma-Ticker) bedienen zu dürfen und Sie damit aus liberaler Sicht über die Ergebnisse der Sitzungen des St.Galler Stadtparlaments zu orientieren. Wir wünschen Ihnen viel Spass bei der Lektüre.
Die ausgewählten Ergebnisse der Parlamentssitzung vom 11. Januar 2022 in der Übersicht:
Präsidiumsbestellung:
Zu Beginn der Sitzung standen verschiedene Wahlgeschäft an. Unter anderem wurde das Präsidium neu bestellt, vorgängig gab Alexandra Akeret (SP) das Präsidium ab. Ihrem Nachfolger Jürg Brunner (SVP) gratulieren wir herzlich zur Wahl und wünschen ihm viel Geschick und Befriedigung als höchster Stadt St.Galler – auch wenn er kurzfristig einspringen musste. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.
Die FDP-/JF-Fraktion stellt im Jahr 2022 den Vizepräsidenten des Stadtparlamentes. Stefan Keller, seit 2012 Mitglied des Parlamentes, ist ein versierter und erfahrener Parlamentarier. Mit seiner ruhigen und besonnenen Art bringt er alle Voraussetzungen für das Amt des Vizepräsidenten mit, er kann Brücken bauen und wird den Überblick gewährleisten. Wir gratulieren ihm ebenfalls herzlich zur Wahl.
Bericht Reisemobilstellplätze – über 100 Seiten Bericht! Aufgrund eines Postulates berichtete der Stadtrat über Wohnmobil-Stellplätze und deren wirtschaftlichen und touristischen Mehrwert. Mit einer Studie der Fachhochschule Graubünden wurde das Potenzial auf über 100 Seiten beleuchtet. Aus unserer Sicht ist dies nicht zielführend, vielmehr hätten wir eine einfache, pragmatische und kostengünstige Beurteilung gewünscht. Unter dem Strich schlägt dies dann der Stadtrat schlussendlich auch vor. Insbesondere möchte er mit den Olma Messen, welche bereits seit 2020 temporäre Reisemobilstellplätze während der Sommerzeit anbieten, zusammenarbeiten. Aus unserer Sicht ist dies sinnvoll, es braucht keine Luxusstellplätze, vielmehr ist eine praktikable Lösung gefragt. Das Postulat wurde abgeschrieben.
Nebenbeschäftigung des städtischen Personals – einheitliche Regelung zwingend! Die GPK hat eine Motion zur Ausübung von Nebenbeschäftigungen öffentlich-rechtlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgearbeitet. Insbesondere geht es darum, dass eine einheitliche Regelung betreffend Bewilligungspflicht für die Ausübung von Nebenbeschäftigungen geschaffen wird. Die Motion wurde erheblich erklärt.
In eigener Sache – Wechsel in der Fraktion
Barbara Frei hat auf Ende Januar 2022 ihren Rücktritt aus dem Stadtparlament erklärt. Sie war seit 1. Januar 2005 Mitglied des Parlamentes. Während 12 Jahren vertrat Barbara Frei unsere Fraktion in der GPK, 4 Jahre davon präsidierte sie die GPK. 2019 war sie Parlamentspräsidentin und somit höchste Stadt St.Gallerin. Mit grossem Engagement und viel Sachverstand brachte sich Barbara Frei ein. Sie war stets präsent, sei es bei Abstimmungs- und Wahlkämpfen oder auch bei den Veranstaltungen. Herzlichen Dank, Barbara! Für die Zukunft wünschen wir ihr viel Erfolg und alles Gute.
Ihren Sitz im Stadtparlament nimmt ab Februar 2022 Liliane Kobler ein. Die FDP/JF-Fraktion begrüsst Liliane Kobler herzlich und freut sich auf die Zusammenarbeit.
Felix Keller, Fraktionspräsident
Elisabeth Zwicky Mosimann, Mitglied des Stadtparlaments