Die FDP/Jungfreisinnige-Stadtparlamentsfraktion freut sich, Sie mit der neuesten Ausgabe des Waaghaus-Tickers bedienen zu dürfen und Sie damit aus liberaler Sicht über die Ergebnisse der Sitzungen des St.Galler Stadtparlaments zu orientieren. Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre.
Den dazugehörigen Videobeitrag finden Sie unter: https://www.facebook.com/reel/518996060426333
Die ausgewählten Ergebnisse der Parlamentssitzung vom 12. September 2023 in der Übersicht:
Darlehen an den Verein Curling Center St.Gallen – Stundung OK; Erlass wäre ein falsches Signal!
Vom bestehenden Darlehen über rund 4 Mio. CHF sollten 2 Mio. CHF erlassen werden. Die GPK stellte den Antrag, die 2 Mio. CHF nicht zu erlassen, sondern für die Dauer von 12 Jahren zu stunden. Diesem Antrag konnte die FDP/JF-Fraktion gut folgen. Schulden sind bei einer Schieflage nicht einfach zu erlassen – auch nicht durch die Stadt. Ein Erlass wäre ein falsches Zeichen gegenüber anderen Darlehensnehmern der Stadt St.Gallen. Die Alternative «Kauf der Curlinghalle» kommt für unsere Fraktion auch nicht in Frage – die Baute kann nur für den Curlingsport verwendet werden – es ist nicht Aufgabe der Stadt, eine solche Halle zu betreiben.
Das Parlament stimmte dem Abänderungsantrag der GPK zu – und das ist gut so.
START Global – sinnvoll!
Der Verein START Global soll für die Jahre 2023-2025 mit gesamthaft CHF 120’000 finanziell gefördert werden. Damit wird ein jährlicher Kongress mit über 3'500 Teilnehmenden und internationaler Strahlkraft unterstützt. Im Jahr 2022 hat die Stadt dafür CHF 35'000 ausgegeben (inkl. START Hack). Mit der neuen Lösung wird nun eine sinnvolle, vertragliche Grundlage für die Jahre 2023-2025 geschaffen. Die Ermächtigung an den Stadtrat, den Vertrag 2026 einmalig um 3 Jahre zu verlängern, lehnten wir – wie die Mehrheit der GPK – ab. Der Stadtrat soll 2026 dem Parlament gerne eine neue Vorlage vorlegen – so wie das auch in anderen Geschäften geschieht.
Das Parlament genehmigt den Beitrag und hat die Ermächtigung gestrichen.
Park Stephanshorn – unterstützungswürdiges Projekt!
Verschiedene Gründe sprechen für die FDP/JF-Fraktion dafür, dieser Vorlage zuzustimmen. Zwei Dinge hoben wir hervor:
Zum einen findet eine sinnvolle Aufwertung des Areals Stephanshorn statt, die im Einklang mit vielen städtischen Zielen und Konzepten wie der städtischen Vision 2030, dem Umweltkonzept, der Biodiversitätsstrategie und weiteren steht.
Zum anderen ist die Vorlage Park Stephanshorn ein gutes Beispiel für gelungene Partizipation. Das Projekt war ursprünglich mit Beleuchtung, gedeckten Sitzplätzen und weiterem, viel grösser dimensioniert. Das war jedoch den verschiedenen Interessengruppen zu viel und zu gross und so hat Stadtgrün in einem vorbildlichen partizipativen Prozess das Projekt redimensioniert, die Bedürfnisse abgeholt und das vorliegende, breit abgestützte Projekt erarbeitet. Das zeigt, dass Partizipation nicht nur ausbauend, sondern auch redimensionierend wirken kann.
Das Parlament stimmte dem Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 450'000 zu.