Sehr geehrte Damen und Herren
Die FDP/Jungfreisinnige-Stadtparlamentsfraktion freut sich, Sie mit der neuesten Ausgabe des Waaghaus-Tickers (jawohl – nach mehr als 2 Jahren tagen wir wieder im Waaghaus) bedienen zu dürfen und Sie damit aus liberaler Sicht über die Ergebnisse der Sitzungen des St.Galler Stadtparlaments zu orientieren. Wir wünschen Ihnen viel Spass bei der Lektüre.
Die ausgewählten Ergebnisse der Parlamentssitzung vom 22. März 2022 in der Übersicht:
Hallenbad Blumenwies – Sanierung ist notwendig: Das Hallenbad Blumenwies ist sanierungsbedürftig. Die Gebäude- und Bädertechnik ist veraltet, die Gebäudehülle erfüllt die energetischen Anforderungen nicht mehr und die zur Verfügung stehende Wasserfläche ist deutlich zu klein. Soweit ist alles klar. Unsere Fraktion unterstützte daher die Sanierung des Hallenbades, was sie zuvor schon mit der Genehmigung des Verpflichtungskredites für die Durchführung eines Projektwettbewerbes und der Ausarbeitung eines Vorprojektes mit Kostenermittlung bezeugt hatte. Bereits damals machte unsere Fraktion auf die Gefahr der steigenden Kosten aufmerksam.
Im November 2020 kam die erste Vorlage ins Parlament und überzeugte nicht - die Kosten waren zu hoch. Die Vorlage wurde mit einem Redimensionierungsauftrag (ohne Tribüne, Trennbalken, Aussenbecken und Traglufthalle als Provisorium) an den Stadtrat zurückgewiesen. Nun hat der Stadtrat die neue Vorlage präsentiert und führte aus, dass eine grosse Redimensionierung nicht zielführend sei. Eine Alternative wollte er nicht sehen.
Wie auch andere Fraktionen tat sich die FDP-/JF Fraktion etwas schwer mit dieser Vorlage. Wir halten fest: Eine Stadt unserer Grösse, eine Stadt, die sich Sportstadt nennt, muss über genügend Wasserfläche verfügen. Dies war in unserer Fraktion auch unbestritten. Unbestritten war ebenso, dass das Projekt “WAIKIKI” ein gelungenes Projekt ist.
Was unsere Fraktion an diesem Projekt viel mehr störte, war die fehlende Transparenz und die Unklarheit betreffend Kosten. Dazu kommt das Missachten der Meinung des Parlaments durch den Stadtrat. Unsere Fraktion ist nicht glücklich mit der Kosten-Explosion: ein Wachstum von 36 auf 46 Mio. – ein externer Experte geht von Kosten von über 50 Mio. aus. Das ist beängstigend. Wir erwarten, dass Stadtrat und Bauleitung erkennen, dass die Kreditsumme fix ist und den Kreditrahmen respektieren.
Beim Provisorium (Traglufthalle) war unsere Fraktion uneins. Das Parlament stimmte der Vorlage inkl. der Traglufthalle zu.
Damit war der Vorrat an strittigen Vorlagen bereits erschöpft. Nach weiteren vier, allerdings unbestrittenen, Traktanden und einer wohlverdienten Pause stürzte sich das Stadtparlament in die Flut von Vorstössen, aus welcher es um 22.00 Uhr mit nur wenigen Pendenzen erschöpft wieder auftauchte.
Eingereichte Vorstösse:
- Realistische Investitionsbudgets und Aufwertung der Parlamentsvorlagen mit Angaben der finanziellen Auswirkungen (zusammen mit Die Mitte/EVP- und SVP-Fraktion)
Felix Keller, Fraktionspräsident
Elisabeth Zwicky Mosimann, Mitglied des Stadtparlaments