Waaghausticker Januar

Herzliche Gratulation.

Immer an der ersten Sitzung im Jahr wird das Präsidium neu bestellt. Höchster Stadt St.Galler ist nun Gallus Hufenus (SP). Wir gratulieren ihm herzlich zur Wahl und wünschen ihm viel Erfolg, Geschick und Befriedigung in diesem Ehrenamt. Damit Gallus Hufenus nicht ausschliesslich mit einem reiferen, älteren Herrn (Originalzitat von Gallus Hufenus – meinte er allenfalls unseren Stadtpräsidenten?!) durch die Stadt wandeln muss, hat die FDP-Fraktion die Ehre, ihm eine adäquate Begleitung zur Seite zu stellen. Als Vizepräsidentin des Stadtparlamentes wurde Barbara Frei aus unseren Reihen gewählt. Wir sind überzeugt, dass wir in der Person von Barbara Frei eine versierte, erfahrende und dossiersichere Parlamentarierin als Vizepräsidentin stellen können. Barbara Frei ist seit 2005 Mitglied dieses Parlamentes und konnte als Stimmenzählerin bereits Erfahrung im Präsidium sammeln. Als ehemalige GPK-Präsidenten stellte sie ihre Führungsqualitäten unter Beweis. Auch ihr gratulieren wir von Herzen zur Wahl – wir sind stolz, in diesem Jahr die Vizepräsidentin stellen zu dürfen.

Wir möchten es aber nicht unterlassen, der scheidenden Präsidentin, Franziska Ryser, zu danken. Sie hat die Stadt im vergangenen Jahr mit Würde an unzähligen Veranstaltungen vertreten. Den Parlamentsbetrieb hatte sie stets im Griff und führte souverän und eloquent durch die Geschäfte.

Blumenwiessanierung – Ja, aber!

Das Hallenbad Blumenwies hat bereits 45 Jahre auf dem Buckel und die letzte Sanierung fand vor mehr als 20 Jahren statt. Der Sanierungsbedarf ist unbestritten. Trotzdem hat diese Vorlage innerhalb der FDP-Fraktion zu einer kontroversen Diskussion geführt. So gab es einzelne Stimmen, welche ein 50m-Becken dem 33.3m-Becken vorziehen würden, damit sich die Stadt St. Gallen auch als Austragungsort von grösseren Schwimmwettbewerben profilieren könnte. Für die Mehrheit waren jedoch die zu erwartenden Mehrkosten im Bau und Unterhalt Argument genug, um das 33.3m-Becken zu favorisieren. Die grössten Diskussionen lösten aber das Aussenwarmwasserbecken aus, welches aus betrieblicher Sicht doch eher als Luxus deklariert werden muss. Ähnliches kann auch zur Saunaanlage gesagt werden, welche ebenfalls nicht zum Pflichtprogramm eines städtischen Hallenbades gezählt werden kann. Hier liegen bezüglich der Wirtschaftlichkeit jedoch Erfahrungszahlen vor, die bestätigen, dass der Saunabereich das Betriebsergebnis des Hallenbades in den vergangenen Jahren positiv beeinflusste. Wir erwarten, dass die Sauna weiterhin als Anlage für die Volksgesundheit betrieben wird, und nicht als Konkurrenzangebot zum Säntispark.

Das Parlament sprach den Verpflichtungskredit grossmehrheitlich. Für die FDP ist aber klar: Der finanzielle Rahmen muss eingehalten und der Fokus auf einen funktionalen Zweckbau gelegt werden. Gespannt warten wir auf die Ausführungsvorlage!

Nachtragskredite.

An der heutigen Sitzung waren verschiedene Nachtragskredite traktandiert. Diese sind ein unerfreuliches Thema. Es muss aber festgehalten werden, dass leider kein grosser Spielraum besteht – das Geld ist bereits ausgegeben. Die SVP forderte Konsequenzen und stellte Ablehnung der Anträge in Aussicht. Die SP schlug etwas mildere Töne an und dankte denjenigen, die sich mit der Beseitigung der Altlasten beschäftigten. Der Stadtrat versicherte, das Controlling enger zu fassen und die nötigen Parlamentsstellen bei einer allfälligen Überschreitung frühzeitig zu informieren. Dementsprechend wurden die erste Nachtragskredite gesprochen; die übrigen aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung verschoben, wo sie zweifellos ebenfalls gutgeheissen werden.

Da aufgrund der Präsidiumsfeier die Parlamentssitzung bereits um 18:00 Uhr beendet wurde und sich das Parlament anschliessend aufs Feiern konzentrierte, fällt der Waaghausticker entsprechend dem bescheidenen Umfang der behandelten parlamentarischen Geschäfte heute kurz aus.