Ende März 2018 wird Jennifer Deuel nach langjähriger, erfolgreicher Tätigkeit aus dem Parlament austreten. Wir danken ihr bereits heute herzlich für ihr grosses Engagement für die liberale Sache! Für sie wird Benedikt van Spyk nachrücken. Bereits an der heutigen Sitzung wurde er vom Stadtparlament in den Verwaltungsrat der City Parking St.Gallen AG delegiert. Er ersetzt in diesem Gremium Roger Dornier, der auf die nächste Generalversammlung der City Parking St.Gallen AG seinen Rücktritt erklärt hat. Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit unserem neuen Fraktionsmitglied und heissen Benedikt van Spyk herzlich willkommen!
Spanisches Clubhaus – ja, aber!
Dass der Verein Hogar Español und das Klubhaus eine lange Tradition und sicherlich auch einen gesellschaftlichen Wert haben, ist unumstritten. Nun soll die Liegenschaft, die vor drei Jahren von der Stadt als Abbruchobjekt gekauft wurde, für knapp 2 Millionen Franken saniert werden. Nur so kann die Betriebsbewilligung wieder erteilt werden. Eigentlich ein absoluter Wahnsinn, wenn man den baulichen Zustand des Gebäudes betrachtet. Zudem steht es in einem Gebiet, das doch möglichst schnell entwickelt und neu bebaut werden sollte! Dies ist aber nur möglich, wenn der Hauptplayer – sprich der Kanton – mitzieht und damit die Planung gemeinsam vorangetrieben werden kann. Dies ist im Moment noch nicht absehbar, da der Kanton die Richtung der Weiterentwicklung selbst noch nicht kennt. Mit der Schliessung des Klubhauses, das nebst der Bushaltestelle noch der einzige Publikumsmagnet in diesem Gebiet ist, stünde ein Aussterben des Quartiers bevor. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, erachten wir die Investitionen ins Klubhaus als angebracht und sinnvoll, investieren wir doch für die nächsten zehn Jahre in die Belebung des Standortes im Umfeld des Bahnhofs und der Fachhochschule. Für uns ist aber klar: Der Stadtrat muss die Planung zusammen mit den anderen Eigentümern forcieren, sodass in ca. zehn Jahren dieses «Filetstück» mit hoher Erschliessungsgüte anderweitig genutzt werden kann.
Kronenlounge – sinnvoll.
Das Clublokal „Kronen-Lounge“ hat sich in den vergangenen Jahren immer mehr auch zu einem Quartier-Restaurant entwickelt, in dem nebst den Clubaktivitäten verschiedenste Veranstaltungen stattfinden. Beim Bau des Clublokals in den Jahren 2005/2006 wurde die Küche nur für Catering und nicht als Gastronomieküche gebaut. Im Laufe der Zeit hat der Betreiber des Lokals selber behelfsmässig versucht, dem Wunsch nach einem Warmspeisenangebot nachzukommen. Immer mehr wurden die fehlenden Lagermöglichkeiten und die zu schwach abgesicherten Stromanschlüsse sowie die fehlende Lüftung zum Problem. Mit dem vorliegenden Projekt wird die Küche betriebsgerecht erweitert sowie Lagerraum geschaffen, damit für kleine und grössere Anlässe eine zweckmässige Einrichtung zur Verfügung steht.
Spitex – weiter so!
Der Postulatsbericht über die künftige Ausgestaltung des Spitex-Angebots hatte schon im Vorfeld hohe Wellen geworfen. Einzelne Organisationen wurden nicht müde, die Presse, die zuständige Kommission des Parlaments sowie diverse Parlamentsmitglieder mit Ausführungen zur ihrer Ansicht nach einzig richtigen Organisationsform zu bedienen. Die Kommission hatte denn ihre Aufgabe gebührend ernst genommen und sich in zwei Sitzungen intensiv mit der geplanten Neuorganisation befasst. Dem Bericht der Kommissionspräsidentin war zu entnehmen, dass die Ansichten dazu auch in der Kommission weit auseinandergingen. Entsprechend viele Wortmeldungen waren im Parlament zu verzeichnen, sämtliche Möglichkeiten, von «alles lassen, wie es heute ist», über «Unterstützung der Pläne des Stadtrates» bis hin zum Vorschlag, die «Spitex in die Stadtverwaltung zu integrieren», wurden ausführlich und variantenreich behandelt. Uneinigkeit herrschte darüber, ob ein Zusammenschluss der vier heutigen Organisationen einen Effizienzgewinn bewirken oder im Gegenteil ein bürokratisches Monster schaffen würde, ob die bis jetzt unterlassene Fusion eine vertane Chance oder ein weiser Entscheid sei, ob die Freiwilligenarbeit einen Schaden erleiden oder ein Spendeneinbruch resultieren werde, ob die Kosten steigen würden und die Angestellten unter schlechteren Arbeitsbedingungen zu leiden hätten und ob ausreichend Transparenz in finanzieller Hinsicht bestehe. In der SP gab es nach deren eigenem Bekunden ein ganzes Bouquet von Meinungen und eine Sprecherin betonte, eine starke Spitex würde es den privaten Anbietern hoffentlich verunmöglichen, in diesen offensichtlich begehrten Markt einzudringen. Immerhin, alle, quer durch die Fraktionen, waren des Lobes voll für die wertvolle Arbeit der Spitex. Wie alt das Problem der Organisationsstruktur bereits ist, liess sich aus dem ersten Votum der neuen Stadträtin Sonja Lüthi erahnen, die darauf hinwies, dass sich bereits drei ihrer Vorgänger mit diesem Thema befasst hätten. Sie bekräftigte ihren Willen, das Geschäft in ihrer Amtszeit nun zu Ende zu bringen. Was natürlich ganz im Sinne der FDP ist!