Die FDP/Jungfreisinnige-Stadtparlamentsfraktion freut sich, Sie mit der neuesten Ausgabe des Waaghaus-Tickers bedienen zu dürfen und Sie damit aus liberaler Sicht über die Ergebnisse der Sitzungen des St.Galler Stadtparlaments zu orientieren. Wir wünschen Ihnen viel Spass bei der Lektüre.
Den dazugehörigen Videobeitrag finden Sie unter: https://fb.watch/pDilLVJ22b/
Die ausgewählten Ergebnisse der Parlamentssitzung vom 16. Januar 2024 in der Übersicht:
Herzliche Gratulation, Vica Mitrovic!
Die SP/JUSO/PFG-Fraktion stellt für das Jahr 2024 den Stadtparlamentspräsidenten. Wir gratulieren Vica Mitrovic herzlich zur Wahl und wünschen ihm viel Geschick und Befriedigung als höchster Stadt St.Galler.
An dieser Stelle danken wir unserem abtretenden Stadtparlamentspräsidenten, Stefan Keller. Er hat das Stadtparlament im vergangenen Jahr engagiert und äusserst kompetent geführt sowie an unzähligen Veranstaltungen vertreten – herzlichen Dank, lieber Stefan!
FDP/JF-Postulat: Wohin der Drähte – VBSG-Strategie.
Wir danken dem Stadtrat für seine Stellungnahme zu unserem Postulat. Wir begrüssen eine umfassende Betrachtungsweise der VBSG-Strategie– aus diesem Grunde freut uns auch die Erweiterung des Postulats auf die Berücksichtigung der Rechtsform.
Die Grüne/Junge Grüne- sowie SP/JUSO/PFG-Fraktion stellten einen Abänderungsantrag und wollten die Betrachtung der Rechtsform in der Auslegeordnung nicht berücksichtigen - die Rechtsform einer AG sei unter anderem mitarbeiterfeindlich. Die Ausklammerung der Berücksichtigung der Rechtsform beschneidet unserer Meinung nach jedoch die angestrebte Auslegeordnung unsachgemäss, um nicht zu sagen ideologisch. Es geht nicht darum, irgendeine Rechts- oder Organisationsform zu bevorzugen, sondern es geht darum, eine gesamtheitliche Auslegeordnung zu schaffen. Nur auf der Basis einer umfassenden Betrachtungsweise kann der öffentliche Verkehr sinnvoll weiterentwickelt werden.
Das Parlament stimmte der Erheblicherklärung inkl. Berücksichtigung der Rechtsform zu. Mit Interesse erwarten wir den Bericht.
Felix Keller, Fraktionspräsident
Corina Saxer, Mitglied des Stadtparlaments