Septembersitzung des Stadtparlaments

27 . September 2017

Adieu und Danke, lieber Nino Cozzio:

Das Stadtparlament hat seine gestrige Sitzung mit einer Schweigeminute im Gedenken an den kürzlich verstorbenen Stadtrat Nino Cozzio begonnen. Wir trauern und behalten Nino in allerbester Erinnerung als einen Stadtrat, der es verstanden hatte, mit allen Teilen der Bevölkerung zu kommunizieren. Er kümmerte sich auch um die sozial schwächeren Mitglieder unserer Gesellschaft. Wir danken dir, lieber Nino, und wir entbieten der Trauerfamilie unser herzlichstes Beileid.

Auf zu neuen Horizonten:

Nach einer dringlich erklärten Interpellation zur Projektwerkstatt, für die laut Stadtrat Markus Buschor eine Lösung in Sicht ist, befasste sich das Stadtparlament – passend zur Jahreszeit – mit der OLMA. Die OLMA Messen St.Gallen stehen vor einem einmaligen Ausbauschritt, der auch für die Stadt von strategischer Bedeutung ist. Die Rede ist von der neuen Messe- und Eventhalle mit einer Fläche von rund 12’500m². Diese soll auf einem Autobahndeckel errichtet werden, welcher sich dereinst rund 200 Meter östlich anschliessend an den Rosenbergtunnel erstrecken wird. Das spektakuläre Bauwerk kostet insgesamt rund 163,4 Mio. Franken, wobei die Stadt einen à-fonds-perdu Betrag von 18 Mio. Franken beisteuern soll. Dieser Betrag war im Rat nicht umstritten, zu reden gaben vielmehr verschiedene Zusatzanträge seitens der SP-Fraktion. Diese zielten auf die Begrünung respektive die Nutzung des künftigen Bauwerks ab. Aus liberaler Sicht handelt es sich um Einwände, die nicht nur überflüssig, sondern auch einschränkend für die weitere Planung sind. Aber es half alles nichts. Die Ratsmehrheit winkte diese Anträge letztlich durch. Hoffen wir, dass damit wenigstens einer möglichen Opposition im Abstimmungskampf frühzeitig der Wind aus den Segeln genommen werden konnte. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt werden das letzte Wort haben, wie es sich für dieses zentrale Projekt gehört. Aus unserer Sicht empfehlen wir schon heute ein überzeugtes JA!

Welcome back:

Anschliessend beschäftigte sich der Rat mit einer „alten Bekannten“, namentlich mit der Vorlage zur Umnutzung der Liegenschaft Kirchlistrasse 2 für die Betreuung von Schulkindern im Einzugsgebiet Rotmonten-Gerhalde. Die Vorlage hat eine bemerkenswerte Geschichte hinter sich. Das Parlament hatte – unisono von links bis rechts – die ursprünglich 3,841 Mio. Franken schwere Vorlage des Stadtrats an den Absender zurückgewiesen. Die gestern bewilligte Variante präsentiert sich nun um rund 800’000 Franken leichter, sie bietet materiell indes aber kaum weniger als die Vorgängerin. Das zeigt, dass sich bei städtischen Bauvorhaben finanziell einiges einsparen lässt, wenn man dies will – quod erat demonstrandum!

Aus den Augen, aus dem Sinn:

Schliesslich befasste sich das Stadtparlament noch mit jenen Stoffen, die unsere Gesellschaft eigentlich loswerden will und welche folglich in der Deponie Tüfentobel landen. Der für seine schwer zersetzbaren Voten berüchtigte Grünliberale Thomas Brunner hob an und sprach mit ernster Stimme über die unerfreuliche Vergangenheitsbewältigung, welche das Parlament im konkreten Fall zu leisten habe. Namentlich geht es um die Entschädigung der Grundeigentümer über 2,1 Mio. Franken für die Einräumung von Auffüllrechten. Diese Rechte waren früher unentgeltlich. Donat Kuratli (SVP) unternahm eine kleine rhetorische Zeitreise und dozierte über die Geschichte der Deponie. Danach wurde auch dieses Geschäft vom Parlament durchgewinkt.