Novembersitzung des Stadtparlaments

Halloween-Nachwehen:

Ende Oktober tummelten sich zu Halloween allerlei Geister und sonstige Gestalten auch in unserer Stadt. Warum ich das erwähne? Nun, am gestrigen Dienstag war der Schreibende im Stadtparlament jedenfalls nicht anwesend, wie jederman(n) und jedefrau unschwer erkennen konnte. Trotzdem – oder vielleicht gerade deshalb – erreichen Sie diese Zeilen. Weiss der Himmel, wie das geschehen kann… Ob hier Geister im Spiel sind?

Wintergefühle I :

Die herbstlich-neblig umwehte Novembersitzung unseres Stadtparlaments begann mit einem erfreulichen Anlass. Die Präsidentin leitete den Dank des Curlingclubs weiter, der sich für die Unterstützung im Zusammenhang mit dem Neubau der Curlinghalle beim Lerchenfeld erkenntlich zeigte. Auch wenn der Winter sich – wie im letzten Jahr – zieren sollte, in St.Gallen kann ab sofort wieder Wintersport betrieben werden! Wir wünschen „Gut Stein“.

Wintergefühle II:

Auch die Vertreterinnen und Vertreter von SP und Grünen scheinen sich mental für den Winter gerüstet zu haben. Zumindest zeigten sie den Plänen von Stadt, Kanton und der Universität (vergeblich) die kalte Schulter. Ihr Antrag auf Änderung der Traktandenliste, der darauf abzielte, den Verkauf des Uni-Campus am Platztor an den Kanton bzw. die Universität nicht zu verhandeln, scheiterte – ebenso wie die übrige ideologisch gefärbte Breitseite gegen das Vorhaben. Die politische Linke scheint ob ihres Eifers ganz zu vergessen, dass es hier um den Bildungsstandort St.Gallen geht. Zudem liefert das Projekt wertvolle Impulse für eine konstruktive und erst noch verkehrsarme Stadtentwicklung – alles Anliegen, die durchaus im Dunstkreis linker Anliegen dümpeln. Die SP verlor sich gestern in ihren Forderungen nach Garantien für die Rückgabe von Wohnraum und verhedderte sich in ihrer unglücklichen Güterbahnhof-Politik. Der Angriff prallte letztlich ab, auch deshalb, weil Bauchefin Adam ausführlich und nachvollziehbar begründete, was Sache ist. Und auch FDP-Vertreter Werner Kühne bemühte sich nach Kräften, die z.T. wirklich abenteuerlichen Theorien der vereinigten Ratslinken ins richtige Licht zu rücken. Er verwies zu Recht auf die Chancen für die Stadtentwicklung und brachte konstruktive Vorschläge für die Erhaltung der Familiengärten und des Naturgartens in Rotmonten in die Diskussion ein. Dies alles bestätigt einmal mehr, dass sich die eine Pol-Partei oft nicht mit konstruktiven politischen Vorschlägen hervortut. Sie überlässt dies immer wieder grosszügig .. der FDP! Herzlichen Dank! Überflüssig zu sagen, dass das Parlament nach fast 90minütiger Diskussion Ja zur Vorlage sagte und damit grünes Licht gab für den Verkauf des Platztor-Areals. Aus unserer Sicht ein wegweisender Entscheid.

 

Adventliches:

Nach diesem kühlen Auftakt schlugen beide politischen Lager wieder versöhnlichere Töne an: Die Anschubfinanzierung zum Technologiezentrum „Feld 3“ animierte  zu Lobreden, kritische Anmerkungen gab es nur wenige. Sogar die linke Ratsseite fand ausnahmsweise (und für den Schreibenden durchaus erstaunlich) lobende Worte für die Standortförderung. Gleichwohl bemängelte sie wieder einmal die mangelnde Kauffreude der Stadt, wenn es um Liegenschaften geht. Stadtpräsident Thomas Scheitlin wies zu Recht darauf hin, dass bei diesem Objekt ein hohes Leerstandrisiko besteht, was einen Kauf angesichts des hohen Betrages nicht rechtfertigen könnte. Ähnlich harmonisch ging es auch bei der „vernünftigen Cannabispolitik“ weiter. SP-Postulant Etrit Hasler fand sogar lobende Worte für die „moderne Einstellung“ des Stadtrates. Mehrere Redner betonten, dass man sich dennoch strikte ans Bundesrecht halten wolle, worauf das Postulat vom Parlament, gegen die Stimmen der SVP, für erheblich erklärt wurde.

Vom Tisch:

Der Vorlage zum spektakulären und originellen Altstadt-Anlass „Aufgetischt“, der jeweils im Frühsommer mit unzähligen Strassenkünstlern für Spektakel sorgt, erwuchs kaum Opposition. Der Anlass wird weiterhin finanziell unterstützt. Die SP wollte (vergeblich) noch mehr Geld verteilen, da ihr der nun gewährte Beitrag zu bescheiden erscheint. Generelle Festfreude herrschte im Stadtparlament trotzdem nicht. So mehrten sich die kritischen Stimmen in Bezug auf die Unterstützung des St.Gallerfests (Stadtfest im August) ab dem Jahr 2015 – unnötig zu erwähnen, welches politische Lager hier ideologische Vorbehalte hegt. Das überaus populäre Stadtfest scheint nicht nach dem Geschmack linker Kreise zu sein, es ist wohl einfach zu kommerziell angehaucht und somit generalverdächtig. Im Namen der FDP-Fraktion setzte Barbara Frei einen Kontrapunkt und unterstützte den Antrag des Stadtrates, wobei sie darauf hinwies, dass mit dem Unterstützungsbeitrag die verschärften Auflagen der Stadt abgegolten werden. Sie betonte auch, dass die Stadt nicht glaubwürdig wäre, wenn sie nach Gutdünken über den Beitrag entscheiden würde. Schliesslich sind die Organisatoren des Fests auf einen verlässlichen Partner angewiesen. Das Parlament entschied sich letztlich für die Minimalversion und genehmigte den Beitrag für 2015 und 2016. Ob das St.Gallerfest danach jährlich wiederkehrend unterstützt wird, entscheidet das Parlament im Jahr 2016 aufgrund einer neuen Vorlage. Damit waren beide Fest-Vorlagen buchstäblich abgetischt, womit wir den Bogen zur bald anbrechenden Fest-Zeit adventlich schliessen können.

Ceterum censeo:

Im Übrigen rufe ich Sie gerne nochmals auf, „unserer“ Stadtratskandidatin Barbara Frei am 30. November Ihre Stimme zu geben. Als regelmässige Leserinnen und Leser des Waaghaustickers werden Sie unschwer erkennen, dass die FDP-Vertreterin jene Politik vertritt, welche unsere Stadt weiterbringt. Sie ist keine Bremserin und Verhindererin. Und sie verfällt auch nicht immer wieder – im Gegensatz zu anderen – der Versuchung ideologischer Argumente. Danke für Ihre Unterstützung!