Weg frei für eine sinnvolle Lösung am Marktplatz

FDP nimmt Stellung zur städtischen Abstimmungsvorlage

Mit Genugtuung nimmt die FDP der Stadt St.Gallen das deutliche Nein zur Neugestaltung des Marktplatzes zur Kenntnis. Die Ablehnung durch die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ebnet den Weg zu einer neuen Vorlage, die sich auf die wesentlichen Aspekte konzentriert und ohne Luxuselemente auskommt. Gemeinsam mit ihren Referendumspartnern bietet die FDP Hand zu einer konstruktiven Lösung. Im Rahmen eines partizipativen Verfahrens sollen alle betroffenen Akteure in die Konzeption einer neuen Vorlage einbezogen werden.

St.Gallen, 08.03.2015 | Der jüngste Anlauf zu einer Neugestaltung des Marktplatzes ist an der schieren Summe seiner Schwächen gescheitert. Ohne einen entsprechenden Mehrwert zu schaffen, wollte die Stadt 21,3 Mio. Franken für die Sanierung von Bohl, Marktplatz und Blumenmarkt investieren. Alleine die Sanierung des «Taubenlochs» hätte zwei Mio. Franken verschlungen, ohne dass ein konkretes Nutzungskonzept präsentiert werden konnte. Der Verzicht auf einen ständigen Markt sowie die projektierte unterirdische WC-Anlage für weitere zwei Mio. Franken begünstigten das Verdikt an der Urne zusätzlich und bestätigten den Eindruck, den das Referendumskomitee bereits bei der Unterschriftensammlung gewinnen konnte. Die 1717 gesammelten Unterschriften – für das Zustandekommen des Referendums hätten 1000 Unterschriften gereicht – waren ein Beleg für die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der vom Stadtrat und Parlament vorgelegten Sanierungsvariante. Die FDP ist froh, dass das Volk mit Hilfe des Referendums selber über die Vorlage entscheiden konnte.

Aus den Fehlern lernen

Mit dem Nein zur vorgeschlagenen Sanierung verbaut sich die Stadt nichts. Stattdessen ist der Weg zu einer sinnvollen Lösung an diesem für das städtische Leben zentralen Platz geebnet worden. Zusammen mit den Wirtschaftsverbänden und der SVP fordert die FDP, dass die Stadt aus den gemachten Fehlern lernt und sämtliche involvierten Akteure in die Konzeption der nächsten Marktplatz-Vorlage miteinbezieht und das Projekt so in Angriff nimmt, dass auch in Zukunft ein ständiger Markt möglich ist. Die FDP erwartet vom Stadtrat, dass dieser nun schnellstmöglich reagiert und bis zum Sommer 2016 den weiteren Fahrplan bekannt gibt. Ziel muss es sein, dass im Jahr 2019 auch nach der Ablehnung der heutigen Vorlage mit der Sanierung des Marktplatzes begonnen werden kann.