Die FDP/Jungfreisinnige-Stadtparlamentsfraktion freut sich, Sie mit der neuesten Ausgabe des Waaghaus-Tickers bedienen zu dürfen und Sie damit aus liberaler Sicht über die Ergebnisse der Sitzungen des St.Galler Stadtparlaments zu orientieren. Wir wünschen Ihnen viel Spass bei der Lektüre.
Zum Videobeitrag: https://www.facebook.com/reel/2696871973977408
Die ausgewählten Ergebnisse der Parlamentssitzung vom 28. Oktober 2025 in der Übersicht
Erneuerung und Umbau Textilmuseum – eine lohnende Investition in die Vergangenheit und Zukunft
Das Textilmuseum St.Gallen ist ein identitätsstiftender Ort, der die Geschichte unserer Stadt lebendig hält und sie mit der Gegenwart verwebt. Es ist eine Institution, die kulturell, wirtschaftlich und touristisch für die Stadt relevant ist. Die geplante Erneuerung ist notwendig, um die Sammlung langfristig zu sichern und das Museum zukunftsfähig zu machen. Sowohl das Bauprojekt als auch das Museumskonzept mit analogen und digitalen Angeboten überzeugen. Aus unserer Sicht besonders zu betonen sind die eigenen Fundraising-Leistungen der Stiftung: Über CHF 16 Mio. wurden von privater Seite bereits zugesagt – das ist ein starkes Zeichen von Eigenverantwortung und unternehmerischem Denken – auch im Kulturbereich.
Stadt und Kanton haben in diesem Projekt ebenfalls vorbildlich zusammengearbeitet und nehmen eine gemeinsame Verantwortung über institutionelle Grenzen hinweg wahr. Das Projekt verbindet Identität, Eigeninitiative und Kooperation und sichert den Erhalt eines öffentlichen Guts mit Zukunft. Das Parlament stimmte der Vorlage ohne Nein-Stimmen zu.
FDP-Interpellation: Rendite beim Finanzvermögen – Stadtrat im Blindflug
Unsere Fraktion ist mit der Antwort des Stadtrats zu unserem Vorstoss nicht zufrieden. Wir haben den Eindruck, als winde sich der Stadtrat um eine Antwort, ob nun Liegenschaften im Finanzvermögen dem Verwaltungsvermögen zuzuordnen sind, wenn keine marktüblichen Mieten erzielt werden. Auch wissen wir nicht, ob es nun solche Liegenschaften gibt, die unter dem Marktpreis vermietet werden. Denn einerseits gibt der Stadtrat zu, dass er Liegenschaften zu nicht marktüblichen Mietzinsen vermietet. Andererseits sagt der Stadtrat fast gleichzeitig, dass auch die reduzierten Mieten einem Marktpreis entsprechen.
Unsere Fraktion hat den Verdacht, als wüsste der Stadtrat nicht richtig, wie mit diesem Phänomen umzugehen ist. Auch dass der Stadtrat bei Liegenschaften im Finanzvermögen keine Renditerechnung erstellt, ist unter keinem Gesichtspunkt nachvollziehbar. Gerade eine Übersicht über die Rendite bei den Mietliegenschaften muss für den Stadtrat eine wichtige Grundlage sein, welche Liegenschaften wann saniert werden sollen. Diese Übersicht ist für ihn auch Grundlage, allenfalls gewisse Objekte abzustossen, wo Renditen nicht stimmen und Sanierungsmassnahmen nicht infrage kommen. Wir machen dem Stadtrat beliebt, sich der Thematik nochmals anzunehmen. Dort, wo keine Marktmiete erzielt werden kann – aus welchen Gründen auch immer – ist eine Umwidmung zu prüfen.
Eine Information zum Schluss: Die Traktandenliste umfasste in dieser Parlamentssitzung wiederum satte 22 Traktanden - die Mehrheit davon Interpellationsantworten.
