Die FDP/Jungfreisinnige-Stadtparlamentsfraktion freut sich, Sie mit der neuesten Ausgabe des Waaghaus-Tickers bedienen zu dürfen und Sie damit aus liberaler Sicht über die Ergebnisse der Sitzungen des St.Galler Stadtparlaments zu orientieren. Wir wünschen Ihnen viel Spass bei der Lektüre.

Die ausgewählten Ergebnisse der Parlamentssitzung vom 29. April 2025 in der Übersicht:

Waldeggtrail – Wer A sagt, muss auch B sagen:

Mountainbiken ist ein boomender Sport. Als ungebundene Sportart bietet er vielen Menschen eine spannende und flexible Möglichkeit, gesundheitsfördernden Sport zu betreiben. Wir haben das Glück, dass wir in unserer unmittelbaren Umgebung hervorragende Möglichkeiten haben, in die Pedale zu treten. Eine attraktive Infrastruktur wie der Waldeggtrail hat eine grosse kanalisierende Wirkung; die Biker und Bikerinnen haben eine gut ausgebaute Strecke, auf der sie sich austoben können. Der Verein Funpark hat dies verstanden und den Bau des Waldeggtrails mit viel ehrenamtlicher Arbeit in Angriff genommen. Der Stadtrat und die Ortsbürgergemeinde haben verstanden, wie viel Erleichterung ein sicherer, gut ausgebauter Weg für den Rest des Waldes bringt und haben deshalb einen Beitrag an den Ausbau des Waldeggtrails geleistet. Das war wichtig und richtig.

Doch wer A sagt, muss auch B sagen. Jetzt auf den Unterhalt des Waldeggtrails zu verzichten, bedeutet nichts anderes, als die investierten Mittel und die Arbeitszeit zu vernichten. Denn wenn der Trail nicht unterhalten wird, muss er früher oder später zurück gebaut werden.

Wir unterstützten den Antrag des Stadtrates, den Unterhalt des Waldeggtrails mit durchschnittlich 40'000 Franken pro Jahr wahrzunehmen. Wie auf einem Basar wurden zwei weitere Anträge gestellt: 25'000 Franken und 35'000 Franken. In der Abstimmung obsiegte der Antrag von 25'000 Franken. Die Stadt wird somit den vorgenannten Beitrag an den Unterhalt beitragen.

Zusatzkredit Speicher- und Rückhaltebecken Marktplatz – Volkswille einhalten!

Wenngleich die rechtliche Auslegeordnung im Vorfeld ergeben hat, dass die Sprechung eines Zusatzkredites durch das Stadtparlament statthaft wäre, so ist unsere Fraktion klar der Meinung, dass das Volk im 2020, wie in der damaligen Abstimmungsvorlage ausgeführt, einem Speicher- und Rückhaltebecken mit Preisschild 500'000 Franken zugestimmt hat. Eine Projektanpassung und den damit verbundenen Zusatzkredit lehnten wir aber ab. Es gilt den Volkswillen zu respektieren.

Die Mehrheit des Parlamentes sah dies jedoch anders und stimmte der Vorlage des Stadtrates für einen Zusatzkredit zu.

Im Weiteren wurden verschiedene Postulatsberichte und Interpellationen behandelt.

Felix Keller, Fraktionspräsident            

Corina Saxer, Mitglied des Stadtparlaments