Startschuss zur liberalen Wende für St.Gallen

FDP läutet in der Militärkantine den Wahlherbst ein

Fünfeinhalb Wochen vor der Entscheidung am 25. September ist die FDP der Stadt St.Gallen am Donnerstagabend in der Militärkantine in die heisse Phase des Wahlkampfs gestartet. Die Freisinnigen bekräftigten dabei ihre Wahlziele: Plus drei Sitze im Stadtparlament sowie die Rückeroberung des 2014 verlorenen zweiten Mandats im Stadtrat.

St.Gallen, 19. August 2016 | Zum sehr gut besuchten Auftakt ihrer Wahlkampagne durften die St.Galler Freisinnigen am Donnerstagabend auf prominente Schützenhilfe zählen. Mit Petra Gössi, der Präsidentin der FDP Schweiz, dem ebenfalls neu amtierenden St.Galler Baudirektor Marc Mächler und Nachwuchshoffnung Andri Silberschmidt, Präsident der Jungfreisinnigen Schweiz, verliehen drei prägnante Vertreter aus dem liberalen Lager der Veranstaltung zusätzliches Gewicht. Die von Eva Nietlispach moderierte Diskussion zum Thema „Liberale Herausforderungen in Schweizer Städten“ lieferte denn auch interessante Einblicke und Denkanstösse. Erfolgreiche Politik sei seit jeher auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger ausgerichtet. Das bedeute, dass die FDP im urbanen Raum zum Teil andere Schwerpunkte setzen müsse, als sie es auf dem Land tue, so der Konsens unter den Diskussionsteilnehmern. Dazu komme der liberale Anspruch, zukunftsgerichtete Lösungen für den öffentlichen Raum und gesellschaftliche Fragen zu erarbeiten und durchzusetzen. Wenn Plätze bewahrt statt gestaltet und schwelende Probleme ideologisch bewirtschaftet statt gelöst würden, seien die liberalen Kräfte in der Politik herausgefordert.

FDP im Aufwind

Für die 32 Kandidierenden auf der FDP-Hauptliste sowie den beiden Kandidaten für die Stadtregierung, Stadtpräsident Thomas Scheitlin und Marcel Rotach, bot die Veranstaltung eine hervorragende Gelegenheit, sich der eigenen Parteibasis zu präsentieren, ehe die intensive Zeit der Standaktionen und Wahlveranstaltungen startet. Wahlstabchef Roger Dornier bekräftigte das ambitioniert formulierte Wahlziel: die FDP will zu den derzeit zehn Sitzen deren drei dazugewinnen und die Doppelvertretung in der Stadtregierung wieder herstellen. Angesichts der jüngsten Wahlen scheint Dorniers Zuversicht begründet. „Im Nationalrat hat die FDP im Kanton einen Sitz dazugewonnen, im St. Galler Kantonsrat waren es dieses Jahr vier zusätzliche Sitze. Wir sind im Aufwind; das gilt es zu nutzen“, sagt Dornier. Und erinnert an die „offene Rechnung“ aus den letzten Stadtparlamentswahlen von 2012: „Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern zeigen mir, dass die Lösungsvorschläge der FDP für die Herausforderungen in der Stadt wieder vermehrt Beachtung finden. Wenn wir es schaffen, unser Potenzial abzurufen, können wir eine liberale Wende in St.Gallen herbeiführen.“

Gleichzeitig wurde über die Mobilitätsinitiative informiert, für die seit dem Donnerstag Unterschriften gesammelt werden. „Die im heutigen Verkehrsreglement vorgesehene „verordnete Nutzung“ nur gewisser – eben nicht aller – Verkehrsmittel ist diskriminierend und bevormundet weite Teile der Bevölkerung, nämlich jene mit einem Auto. Wir wollen, dass sämtliche Verkehrsarten intelligent und mit Hilfe der technologischen Entwicklung gemeinsam und möglichst umweltschonend genutzt werden können.“ Diese Botschaft findet in den Reihen der FDP-Mitglieder Unterstützung, das Sammeln der Unterschriften fällt leicht.