SP auf Abwegen

Leserbrief zu den gescheiterten Gesprächen zum Parkplatzkonsens II

Reaktion auf: Parkplatzkonsens ist gescheitert

Die Aussicht, den St.Galler Parkplatzkonsens wiederzubeleben, hat sich jäh zerschlagen. Entgegen der ursprünglich gemachten Zusage, vorbehaltlos und ergebnisoffen sämtliche Fragen im Parkplatz-Streit zu diskutieren, hat die SP ihre Teilnahme an den Verhandlungen über Nacht und entgegen den protokollierten Zusagen davon abhängig gemacht, dass eine allfällige Parkgarage am Marktplatz gar nicht erst diskutiert wird.

Inszenierte Politik

Die Tatsache, dass Fraktionschef Daniel Kehl Tags darauf im Tagblatt Krokodilstränen vergoss und erklärte, die SP habe von Anfang an mit offenen Karten spielen wollen, vermag den krassen Wortbruch nicht zu kaschieren und passt leider ins Bild. Die SP war offenkundig nie ernsthaft an einer Lösung der Probleme, welche die Umsetzung wichtiger öffentlicher Bauprojekte seit Jahren behindern, interessiert. Rückblickend betrachtet lässt auch die medial inszenierte Ankündigung, die Gespräche platzen zu lassen, keine andere Interpretation zu.

Bevölkerung erwartet zumindest Lösungsbereitschaft

Man gewinnt den Eindruck, als ob die Leitung der städtischen SP die parteiinternen Nachwehen und Zwistigkeiten nach der verlorenen Stadtratswahl vom Herbst durch das Kultivieren althergebrachter Feindbilder kurieren möchte. Im Interesse der St.Galler Bevölkerung bleibt zu hoffen, dass sich die SP bald eines Besseren besinnt und die Parkplatzfrage nicht länger als Objekt der parteipolitischen Profilierung begreift. Die ehrliche Bereitschaft zu einer offenen und fairen Diskussion ist es, was die Bevölkerung mit Recht von ihren gewählten Politikern erwarten darf.