FDP sagt Nein zur teuren Nulllösung am Marktplatz

Ordentliche Mitgliederversammlung 2015

Im Rahmen ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung fasste die FDP Stadt St.Gallen am Donnerstag erwartungsgemäss die Nein-Parole zur Neugestaltung des Marktplatzes. Beim vorliegenden Projekt handle es sich um eine simple, überteuerte Platzsanierung ohne echten Mehrwert, so der Tenor der Versammlung. Ein Nein am 8. März eröffne die Chance zu einer Neugestaltung des Platzes, welche diesen Namen auch verdiene.

St.Gallen, 12. Februar 2015 | Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerbe St.Gallen, Wirtschaft Region St.Gallen (WISG), Pro City, Wirtschaft St.Gallen Ost (WSGO) und der SVP Stadt St.Gallen hatte die FDP im vergangenen Herbst das Referendum gegen die vom Stadtparlament durchgewinkte Marktplatz-Vorlage ergriffen. Die 1717 gesammelten Unterschriften – für das Zustandekommen des Referendums hätten 1000 Unterschriften gereicht – sind ein starkes Zeichen. FDP-Präsident Andreas Dudli wertet dies als deutlichen Beleg für die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der vom Stadtrat und Parlament vorgelegten, mutlosen Sanierungsvariante. Der Stadtrat habe den Weg des geringsten Widerstands beschritten und lediglich alle umstrittenen Punkte aus der Vorlage von 2011 aus dem Projekt gestrichen. «Dafür, dass der Marktplatz eine Visitenkarte der Stadt abgeben soll, ist dies klar zu wenig», so Dudli.

Äusserst schlechtes Kosten-Nutzen-Verhältnis

Gian Bazzi, Präsident von Gewerbe Stadt St.Gallen, stellte den zahlreich anwesenden Freisinnigen die Vorlage vor. Ohne einen Mehrwert zu schaffen, wolle die Stadt 21,3 Mio. Franken für die Sanierung von

Bohl, Marktplatz und Blumenmarkt investieren. «Das ist eindeutig zu viel», so Bazzi. «Das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist schlecht. Ausserdem bleibt offen, ob überhaupt – und wenn ja, in welcher Form – weiterhin ein fester Markt angeboten wird. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich die St.Galler Bevölkerung einen Marktplatz ohne Markt wünscht.»

Eine WC-Anlage für 2 Mio. Franken?

Was mit dem teuer sanierten  «Taubenloch» geschehen soll, sei ebenfalls unklar, sagte Bazzi weiter. Es würden Millionen investiert, ohne dass ein konkretes Nutzungskonzept vorliegt. Überhaupt richte die Stadt beim Marktplatz mit der ganz grossen Kelle an, obschon es um die städtischen Finanzen alles andere als rosig bestellt sei. «Im 21,3 Mio.-Franken-Projekt sind 3,1 Mio. oder 15 Prozent Reserven enthalten. Die projektierte unterirdische WC-Anlage ist an diesem Standort unnötig und kostet mit 2 Mio. Franken mehr als ein Einfamilienhaus.»

Zeit für bessere Vorlage nutzen

Mit einem Nein zur vorliegenden Sanierung verbaut sich die Stadt St.Gallen nichts, da der Baubeginn am Marktplatz unabhängig vom Ausgang der Abstimmung vom 8. März ohnehin erst in einigen Jahren geplant ist. Diese Zeit gelte es für eine Überarbeitung des Projekts zu nutzen, hiess es an der Versammlung. Dass die von der Neugestaltung des Platzes am meisten betroffenen Personengruppen trotz mehrfacher Ankündigung durch die Stadt nicht angehört worden sind, stiess am Donnerstag auf Unverständnis. So gesehen erstaunt es nicht, dass die rund 50 Anwesenden Parteimitglieder nach einer lebhaft geführten Diskussion grossmehrheitlich die Nein-Parole zur Marktplatz-Vorlage fassten.