FDP begrüsst die in Aussicht gestellten Anpassungen zur neuen Bibliothek
Die heute publizierten Antworten der Regierung und des Stadtrats auf einen Vorstoss im Kantonsrat zur neuen Bibliothek bestätigen die Kritik der FDP: Aufgrund der hohen Baukosten, des massiven Anstiegs der Betriebskosten und der regionalen Unausgewogenheit muss die Vorlage noch einmal überarbeitet werden. Die FDP begrüsst dieses Vorgehen und betont gleichzeitig, dass substantielle Anpassungen notwendig sein werden, um ein mehrheitsfähiges, wirtschaftliches und zweckerfüllendes Projekt präsentieren zu können. Kosmetische Korrekturen werden nicht ausreichen.
Die FDP als Bildungspartei steht grundsätzlich hinter dem Vorhaben, dass Kanton und Stadt St.Gallen an einem zentralen Standort eine gemeinsame Bibliothek errichten. Die Zusammenlegung von derzeit vier auf einen Standort verspricht viel Synergiepotenzial und bietet optimale Voraussetzungen für ein wirtschaftliches und zweckerfüllendes Projekt. Die bisherige Planung konnte diese Anforderungen jedoch nicht erfüllen: Baukosten von 141.5 Millionen Franken und deutlich höhere Betriebskosten als bei den bisherigen vier Standorten führten dazu, dass sich die FDP bereits in der Vernehmlassung kritisch äusserte. Auch die mangelnde regionale Ausgewogenheit wurde bemängelt.
Kritik der FDP war berechtigt
Um zu verhindern, dass das Projekt spätestens bei einer Volksabstimmung Schiffbruch erleiden würde, reichte die FDP im Kantonsrat und später im Stadtparlament eine Interpellation mit zentralen, offenen Fragen ein. Die heute publizierten Antworten der Regierung und des Stadtrats zeigen, dass die Kritik der FDP vollumfänglich berechtigt war: Kanton und Stadt sind zum Schluss gekommen, dass die Vorlage in den kritisierten Bereichen noch einmal überarbeitet muss. Das Bauvolumen, die Betriebskosten und die Kostenaufteilung sowie die regionale Bibliotheksförderung sollen in einer neuen Vorlage angepasst und die damit verbundenen Informationen besser dargelegt werden.
Mehr als Kosmetik
Die FDP begrüsst dies, betont jedoch gleichzeitig, dass die Projektüberarbeitung mehr als Kosmetik sein muss. Optimierungen sollen dort vorgenommen werden, wo sie den grössten Nutzen entfalten und tatsächlich zur Verbesserung des Projekts beitragen. Auf offensichtlich nicht mehrheitsfähige Vorschläge soll von Beginn weg verzichtet werden, da diese den Erfolg der Gesamtvorlage gefährden würden. Die FDP wird den Prozess weiterhin konstruktiv, aber kritisch begleiten und darauf drängen, dass schlussendlich ein wirtschaftliches und zweckerfüllendes Projekt umgesetzt werden kann.
