Verantwortungsvolles Haushalten
Vision: Gesunde Finanzen durch Vermeidung von Schulden, Erhöhung der Selbstfinanzierung und verursachergerechte Lastenverteilung
Das Ausgabenwachstum der Stadt St.Gallen entspricht maximal dem BIP-Wachstum; die Verschuldung der Stadt St. Gallen soll ohne Steuererhöhungen im langfristigen Mittel 105% der einfachen Steuer betragen.
Der Eigenfinanzierungsgrad beträgt über 5 Jahre hinweg gesehen 100%.
Das Investitionsvolumen soll im Mittel nicht unter CHF 50 Mio. pro Jahr fallen.
Die FDP akzeptiert eine Erhöhung des Steuerfusses (Anhebung des Prozentsatzes – derzeit 144%) nur dann, wenn auch die Konsumausgaben um denselben Prozentsatz gekürzt werden.
Die Stadt St. Gallen soll einen Steuerfuss anstreben, der im Mittel aller Gemeinden des Kantons St. Gallen liegt.
Wer Kosten verursacht, soll grundsätzlich dafür aufkommen.
Bisherige Leistungen
Die FDP hat sich stets gegen eine Erhöhung des Steuerfusses eingesetzt.
Die FDP unterstützt die Bemühungen des Stadtrates zur Kostensenkung (Fit13+ bzw. FUTURA).
Die FDP hat eine allseits tragbare Lösung für die städtische Pensionskasse mitgetragen.
Die FDP unterstützt die Priorisierung städtischer Investitionsvorhaben.
Wie setzen wir um
Die FDP hinterfragt konsequent sämtliche Vorlagen im Stadtparlament auf ihre finanziellen Auswirkungen.
Die FDP durchleuchtet alle vom Parlament zu beschliessenden neuen Ausgaben auf ihre Finanzierbarkeit.